Rüge über das Verhalten von Stadtdirektor und Bürgermeister

OTTERNDORF. Nach dem ersten nennenswerten Wintersturm nun der positive frische Wind: Die Unternehmerin Claudia Wolf wird ab Mitte März Einzug in die Räume des Café Brüning am Kirchplatz halten und dort einen Zweigbetrieb der „Cuxhavener Kaffeeröster“ etablieren. Mit einem auf die Medemstadt zugeschnittenen Konzept – von Kaffee über Kulinarisches bis hin zur Kultur wird sie neue Akzente setzen. Die SPD-Fraktion im Stadtrat Otterndorf begrüßt dies ausdrücklich und wünscht der mutigen Unternehmerin umfassenden Erfolg.

Wie vielfach in die Öffentlichkeit getragen und in Sitzungen der vergangenen Monate intensiv behandelt, hat sich die SPD-Fraktion mit dem Auftreten der Stadt als Pächter des Café Brüning mit der Option der Unterverpachtung immer wieder kritisch auseinandergesetzt. Die Entscheidung der Mehrheitsgruppe CDU/FDP in der letzten Ratssitzung des vergangenen Jahres (11. Dezember) musste sie hinnehmen. Dass zeitnah ein Unterpächter zu finden sein würde, stand auf tönernen Füßen.

Über den Abschluss des Unterpachtvertrages u.a. durch Bürgermeister Thomas Bullwinkel habe

Stadtdirektor Harald Zahrte den SPD-Fraktionsvorsitzenden Malte Hinck erst nach der bereits vollzogenen Unterzeichnung mit der Cuxhavener Unternehmerin unterrichtet. Details wurden hierbei zunächst nicht genannt. Diese Vorgehensweise rügte die SPD-Fraktion aufs Schärfste: Zum einen das Versäumnis des Stadtdirektors, Daten, Fakten und Konditionen auch der SPD-Opposition rechtzeitig offen darzulegen, zum anderen das Verhalten des Bürgermeisters. Denn als Ratsvorsitzender, der sein Amt neutral zu führen habe, obliege ihm die Pflicht, bei derart wichtigen Vorgängen alle im Rat vertretenen Fraktionen zu unterrichten. Es sei immer noch so, die Worte Hincks, „dass der Rat vorgibt, was Bürgermeister und Stadtdirektor zu tun haben.“ Weiterhin kritisierte die SPD-Fraktion, dass die erforderlichen Beschlüsse bisher nicht vorliegen. Zudem machte Hinck keinen Hehl daraus, sich gewünscht zu haben, „dass die Cuxhavener Unternehmerin einen Pachtvertrag direkt mit der Familie Brüning abgeschlossen hätte.“

Um bestehende Dissonanzen zumindest zwischen Stadtdirektor und SPD-Fraktion zu mildern bzw. auszuräumen, führte die SPD-Fraktion nun ein Gespräch mit dem Stadtdirektor und dessen Stellvertreter. Die Frage des Nachholens von Beschlüssen blieb hierbei aber ungeklärt. Insgesamt beklagte Fraktionsvorsitzender Malte Hinck ein Verhältnis zum Stadtdirektor, „das noch Luft nach oben hat.“