Außerordentlicher Unterbezirksparteitag

Wirtschaftsminister sieht enorme Stärken im ländlichen Raum Olaf Lies: Siemens-Ansiedlung bedeutet Schub für das gesamte Cuxland Ein Faktor, der allzu oft unberücksichtigt bleibt: Ein Drittel der Menschen in Niedersachsen leben in der Fläche und somit im ländlichen Raum. Im Fokus der Diskussionen aber stehen zumeist die Städte im Land.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Cuxhaven, Claus Johannßen

Vor diesen Hintergrund war der außerordentliche Unterbezirksparteitag in Loxstedt thematisch so ausgerichtet, dass die Fläche mit ihren Menschen und Befindlichkeiten im Mittelpunkt stand.

„Der ländliche Raum als Wirtschaftsmotor für Niedersachen“: Unter diesem Titel ging Olaf Lies (Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) engagiert und mit aller Deutlichkeit auf die Kräfte und enormen Stärken des so gern in der Gesellschaft als „flaches Land“ bezeichneten  Wirtschaftsraums ein. Dabei bezog sich dieser auf das im September vom Bezirksvorstand Nord-Niedersachsen  beschlossenes  Aktionsprogramm „LandLebensWert!“

Breitbandausbau

Der Wirtschaftsminister erkannte dem ländlichen Raum eine Schlüsselrolle bei der durch klein- und mittelständische Betriebe geprägten Wirtschaft in Niedersachsen zu. Daher mache es Sinn, in diesen Räumen zu investieren. Vehement stemmte er sich gegen eine Konzentration der Entwicklung nur von Großstädten. Unter dem Aspekt der Gleichbehandlung sei es wichtig, den Breitbandausbau im Land voranzutreiben. So habe man vor Kurzem ein Investitionsprogramm auf den Weg gebracht, um Glasfaserkabel auch im letzten Winkel des Landes zu verlegen. Denn die Digitalisierung der Arbeits- und Geschäftswelt biete den ländlichen Räumen eine hervorragende Perspektive, denn „der Standort spielt in der digitalen Welt nicht mehr die entscheidende Rolle.“

Landwirtschaft als zweitgrößter Wirtschaftsfaktor

Darauf verweisend, dass die Landwirtschaft der zweitgrößte Wirtschaftsfaktor Niedersachsens ist, sei deren optimale Funktion von herausragender Bedeutung, weil sonst die Gefahr des Wegbrechens der  Ernährungsindustrie bestehe. „Und für diesen Bereich ist mein Ministerium nun einmal zuständig.“ Unter diesen Gesichtspunkten ging Olaf Lies auf fruchtbare Gespräche und den Gedankenaustausch mit jungen Landwirten ein, die ihn zutiefst beeindruckt hätten.

Zum ländlichen Raum gehöre die Entwicklung der Städte auch hier im Norden. Von der Siemens-Ansiedlung in Cuxhaven verspricht sich der Wirtschaftsminister „einen Schub für das gesamte Cuxland“. Das werde weitere Betriebe der Offshore-Branche in den Norden ziehen – mit der Aussicht auf weitere qualifizierte Arbeitsplätze. Die Entwicklung des Cuxhavener Hafens habe das Land daher mit zweistelligen Millionenbeträgen unterstützt. Mit Blick auf die Flüchtlingssituation in Niedersachsen  zeigte sich Lies überzeugt, dass der Arbeitsmarkt davon profitieren kann. Das gelte nicht zuletzt für unbesetzte Ausbildungsstellen.  Er begrüßte ausdrücklich die Initiativen des Handwerks, junge Flüchtlinge durch entsprechende Programme beruflich zu integrieren und diese an der dualen Ausbildung teilhaben zu lassen.

„Ländergrenzen dürfen kein Hindernis sein“

„Jetzt ist der Norden dran“: Der Minister für Wirtschaft und Verkehr forderte in Loxstedt noch einmal die Bundesregierung auf, nach dem Süden und dem Osten Deutschlands jetzt endlich Geld in den Straßenausbau im Norden fließen zu lassen. Unter anderem betreffe dies die Neutrassierung der B 73 zwischen Cuxhaven und Otterndorf. Wenn die Planungsphase (diese liegt in Händen der Stadt Cuxhaven und des Landkreises) beendet sei, müsste sich der Bund und mit ihm der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann, in die Pflicht nehmen lassen und für die Finanzierung der Maßnahme sorgen.

Mit Nachdruck „beschwor“ der Minister die  Einheit des Wirtschaftsraums Cuxhaven / Bremerhaven. So erteilte er dem Konkurrenzdenken eine deutliche Absage. „Imaginäre Ländergrenzen dürfen kein Hindernis sein.“