Eine Online-Plattform darf keine Black Box sein

Nach der erfolgreichen Abstimmung im Rechtsausschuss hat der Bericht des SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken nun die nächste Hürde genommen:  Das Europäische Parlament hat in der Plenarsitzung vom 20. Oktober 2020 mit 637 Stimmen zu 26 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen den Bericht zum Digital Services Act (DSA) angenommen. Zuvor hatte das Plenum alle Änderungsanträge von anderen Fraktionen abgelehnt.

Der Niedersächsische Weg

Wir sind die letzte Generation, die den Klimaschutz schaffen kann. Das beginnt vor unserer eigenen Haustür. Die Folgen des Klimawandels sind in Niedersachsen offensichtlich: Unsere Wälder vertrocknen, immer häufiger kommt es zu Hochwasser und Stürmen und immer mehr Arten sterben aus. Doch unsere Natur und Umwelt können wir nur gemeinsam schützen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Genau das tun wir in Niedersachsen.

Umweltverbände, Landwirtschaft, Umwelt- und Landwirtschaftsministerium haben gemeinsam diese bundesweit einmalige Vereinbarung erarbeitet. Nun folgen konkrete Gesetze und die Umsetzung der Maßnahmen. Wir gehen den Niedersächsischen Weg - Mach mit, unterstütze uns! Für Wasser, Wald und Wiesen. Für unser Zuhause.

Meldungen

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…

SPD AG 60+
Bild: SPD OV Land Hadeln

SPD AG 60+ mit Zukunftsprogramm

Nach der Corona-Zwangspause trafen sich die SPD-Senioren erstmals wieder im Bürgerhus in Bülkau. Nach eingehender Diskussion der in den vergangenen Wochen stattgefundenen parteiinternen Sitzungen wurde das das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr beraten.